Illegaler Import von Potenzmitteln aus dem Ausland

Auf dem Markt sind immer mehr Produkte zur Behandlung von Impotenz erhältlich. Viele Männer nutzen die einfache Möglichkeit, diese Mittel im Internet zu bestellen. Das ist unkompliziert und bequem, bringt allerdings enorme Risiken mit sich. Nicht grundlos sind solche Substanzen rezeptpflichtig und normalerweise nur nach einem Arztbesuch erhältlich -illegal eingeführt können sie sogar lebensgefährlich sein. So gehen die meisten Männer davon aus, dass gefälschtes Billig-Viagra im schlimmsten Fall einfach wirkungslos bleibt. Im schlimmsten Fall kann das Mittel aber auch einen Herzinfarkt auslösen.

Gibt man bei Google „Potenzmittel online kaufen“ ein, erhält man fast 2 Millionen Treffer. Man stößt schnell auf gängige Medikamente wie Viagra und Co, aber auch auf zahlreiche „natürliche“ Wundermittel, die gleiche Ergebnisse versprechen.

Für einen Interessierten ist eine Bestellung also nur einen Klick entfernt. Da kann es leicht vorkommen, dass er jegliche Bedenken aus dem Fenster wirft und sich das ersehnte Mittel direkt nach Hause liefern lässt. Aber macht man sich damit strafbar?

Rechtliche Implikationen

Als verschreibungspflichtige Medikamente unterliegen Potenzmittel strengen Importbedingungen, die sich von Land zu Land unterscheiden können. Grundsätzlich lässt sich aber sagen: Wer gefälschte oder nicht zugelassene Medikamente im Internet einkauft, macht sich strafbar!

Beispielsweise unterliegen Arzneimittel, die in Deutschland nicht zugelassen oder registriert sind, dem sogenannten „Verbringungsverbot“ des Arzneimittelgesetzes. Das bedeutet, dass es Privatpersonen nicht gestattet ist, diese nach Deutschland einzuführen. Dabei ist es egal, ob es am deutschen Markt bereits ein identisches oder sogar gleichnamiges Medikament gibt. Die für Deutschland gültige Zulassung, Registrierung oder Genehmigung umfasst stets auch die deutschsprachige Beschriftung und die Angaben in deutscher Sprache im Beipackzettel. Bestellt man also ein Potenzmittel aus China, das in Deutschland in exakt gleicher Zusammensetzung und Außenverpackung zugelassen, registriert und genehmigt ist, dessen Beipackzettel allerdings auf Chinesisch geschrieben ist, macht man sich trotzdem strafbar.

Dieselbe Regelung gilt auch für den postalischen Import von Medikamenten. Dabei kommt noch hinzu, dass der Versand auch für in Deutschland zugelassene oder registrierte Arzneimittel nur aus EU-Mitgliedsstaaten sowie anderen Vertragsstaaten des Europäischen Wirtschaftsraums erfolgen darf. Zu den letzteren zählen derzeit Island, Niederlande, Schweden, Tschechien und das vereinigte Königreich.

Nicht unter das „Verbringungsverbot“ fallen Potenzmittel, die man von einer Reise mitgebracht hat. In Deutschland darf man verschreibungspflichtige Arzneimittel einführen, die den persönlichen Bedarf von drei Monaten nicht überschreiten. Der Import von gefälschten Medikamenten ist aber in jedem Fall illegal.

Was passiert, wenn man günstig Potenzmittel aus dem Ausland bestellt?

Als erstes wird die Ware im Ausland – oft Indien oder China – verpackt und verschickt. Dann kommt sie in einem Verteilerzentrum an, wo sie kontrolliert wird. Da es sich um eine Bestellung aus dem EU-Ausland handelt, wird sie an ein Zollamt weitergeschickt. Der Empfänger erhält daraufhin ein Schreiben, in dem er aufgefordert wird, die Ware vom Zollamt abzuholen. Dort wird das Paket dann vor den Zollbeamten geöffnet. Da es sich um Arzneimittel aus dem Ausland handelt, wird die Ware beschlagnahmt und an eine zuständige Behörde weitergegeben. Der Empfänger des Pakets muss ein Bußgeld bezahlen, dessen Höhe von bisherigen Häufigkeit dieser Situation abhängig ist.

Man kann an dieser Stelle zwar Einspruch einlegen, aber die Ware wird nur in den seltensten Fällen freigegeben und auch nur, wenn der Empfänger eine Einfuhrbewilligung vorweisen kann. Oft droht sogar ein Gerichtsverfahren. Beteuerungen, dass man schließlich nicht gewusst habe, dass es sich nicht um Originalware handelt, gehen hier ins Leere.

Operation Pangea

Der Internethandel mit illegalen, eigentlich verschreibungspflichtigen Substanzen kann Kunden das Leben kosten. Die Operation Pangea sagt ihm seit 2008 den Kampf an. Die internationale Aktionswoche fand dieses Jahr von 9. bis 16. Oktober 2018 statt. Ihr Ziel ist es, die Öffentlichkeit vor minderwertigen und gefährlichen Gütern zu schützen. Die von INTERPOL koordinierte jährliche Aktion bringt Zoll, Gesundheitsbehörden, nationale Polizei und den Privatsektor aus Ländern auf der ganzen Welt zusammen.

Die Aktivitäten konzentrieren sich auf die drei Hauptkomponenten, die von illegalen Websites zur Ausübung ihres Handels verwendet werden – Internet Service Provider (ISP), Zahlungssysteme und Lieferdienste.

Die Operation Pangea hat seit ihrem Start im Jahr 2008 erheblich an Dynamik gewonnen. In ihrer ersten Phase kamen acht Länder zusammen, eine Zahl, die inzwischen um ein Vielfaches gestiegen ist. Weltweit waren dieses Jahr 90 Länder mit 193 Organisationen beteiligt. Dabei kam es zu 859 Verhaftungen in 116 Ländern und Sicherstellungen von Paketen im Wert von 12,3 Millionen Euro. Der Inhalt dieser Pakete reichte von Pillen gegen Erektionsstörungen bis hin zu entzündungshemmenden Medikamenten und Schmerzmitteln. Weiters wurden 3.671 Webseiten geschlossen, auf denen illegale Arzneimittel angeboten worden sind.

Allein in Österreich wurden im Zuge der Aktionswoche 800 Pakete kontrolliert und 27 Ermittlungsverfahren in Gang gesetzt. Zudem konnte der Zoll 6.680 Stück und 1.815 Packungen Tabletten aus dem Verkehr ziehen. Der Großteil der vom Zoll aufgegriffenen Arzneiwaren stammt aus Indien. Potenzmittel sowie potenzsteigernd Produkte waren dabei am häufigsten vertreten.

Selbst, wenn es also auf den ersten Blick verführerisch wirkt, einen unangenehmen Arztbesuch zu umgehen und stattdessen eine der günstigen Online-Optionen aus dem Ausland zu wählen, bringt diese Entscheidung zu viele Risiken mit sich und zahlt sich für den Besteller unterm Strich nicht aus.

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